Home Lokal Uber will die Taxi-Gesetze ändern

Uber möchte erreichen, dass in Deutschland die rechtlichen Vorschriften zur Personenbeförderung geändert werden. So soll im Zeitalter der Navigationssysteme die Ortskenntnisprüfung abgeschafft und der Taxi-Markt für Mini-Jobber geöffnet werden. Uber-Deutschlandchef Fabien Nestmann sagte gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung: „Das sind ziemlich alte Gesetze aus den 60er Jahren, die nicht mehr ins heutige Zeitalter mit Smartphones und Satellitennavigation passen.“

Auch die Vorschriften zur Gesundheit stellt Fabien Nestmann in Frage: „Für sechs oder zehn Stunden Fahrdienst in der Woche muss man kein durchtrainierter Triathlet sein.“ Ein Höchstalter für Taxi-Fahrer kann er sich allerdings schon vorstellen.

Ebenso soll es Mini-Jobs im Taxi-Gewerbe geben, bei denen vereinfachte Besteuerungen wie bei anderen Minijobs gelten sollen. Die Fahrer müssten dann nicht die Regeln des Gewerberechts erfüllen und bräuchten auch keinen Personenbeförderungsschein.

Einige Regeln soll es aber trotzdem geben

Trotzdem ist Nestmann dafür, dass es weiter Vorschriften zur Sicherheit und Qualität der Fahrer und Fahrzeuge gibt. Fahrer dürften nicht mehr als drei Punkte in Flensburg haben und Deutsch hinreichend beherrschen. Ein polizeiliches Führungszeugnis sollte weiter Pflicht sein.

Uber ist kritisch, bringt aber neuen Schwung in den Markt

Uber hat ganz klar die Schwarzarbeiter unter den Taxifahrern ohne „Lizenz“ begünstigt und dem Taxi-Gewerbe geschadet. Ich stimme da mit unserem Paderborner Ex-Taxi-Fahrer Thorsten überein. Allerdings halte ich den Personenbeförderungsschein so, wie er derzeitig ist, für veraltet. Eine Ortskenntnisprüfung sollte nicht mehr so streng sein, dass man alle Straßennamen zum Ziel innerhalb der Stadt drauf hat. Das halte ich im Navi-Zeitalter ebenfalls für überzogen.

Trotzdem sollte aber eine Grundkenntnis sichergestellt werden. Navis kennen auch nicht immer die besten und sinnvolsten Wege, aber meistens. Die Mini-Jobber Idee finde ich ansich erstmal nicht schlecht, aber hier sollte ganz klar darauf geachtet werden, dass der Wochenend-Uberfahrer denselben Regeln befolgen muss, wie Taxi-Fahrer auch. Damit meine ich bspw. eine Personenbeförderungspflicht. Wenn ein Uber-User sagt, dass er Sonntags fährt, soll er das auch einhalten. Taxi-Fahrer stehen so oder so auch vor dem Bahnhof.

Bild: Nick Harris, Flickr, CC-BY ND 2.0