Der Bundesgerichthof hat gestern entschieden, dass das europäische Patent mit der Nummer EP1964022 in Deutschland nichtig ist. Das Patent schützt die „Slide to Unlick“-Wischgeste von Apple, mit der der Lockscreen von iPhones entsperrt wird.

Apple hat dieses Patent häufig bei Rechtsstreitigkeiten gegen Samsung und Anderen angeführt. Mittlerweile sind wir die Patent-Schlachten auf der ganzen Welt gewohnt und bekommen es in den Medien auch nicht mehr so mit. Das dürfte sich in Zukunft wohl auch nicht ändern, sofern das Patent-Recht nicht modernisiert wird.

via Caschy